WIPO Kommunalwahl
Information: Video - Städte und Gemeinden
Auswahl an Videos
I. Kommunalwahl: Videowettbewerb für Erstwähler in Schleswig-Holstein
Am 14. Mai findet in Schleswig-Holstein die Kommunalwahl statt. Im Schulunterricht werden Erstwähler
über die Hintergründe der Wahl aufgeklärt.
--> Video 1
https://www.msn.com/de-de/video/other/kommunalwahl-videowettbewerb-für-erstwähler-in-schleswig-holstein/vi-AA18KLJv
II. Kommunalwahl: CDU will stärkste Kraft werden
-->Video 2
https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/CDU-steuert-Kommunalwahl-in-SH-selbstbewusst-an,cdu1810.html
III. Kommunalpolitik: Die Freude am Wirken vor Ort
Viele Parteien und Wählergemeinschaften finden nicht mehr genügend Menschen, die sich in den Gemeindevertretungen ehrenamtlich engagieren. Doch zwei Beispiele aus Schleswig-Holstein zeigen, wie viel Freude politische Arbeit vor Ort machen kann.
-->Video 3
https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/kommunalwahl_schleswig-holstein_2023/Kommunalpolitik-Die-Freude-am-Wirken-vor-Ort,kommunalpolitik134.html
-->Fakten zur Kommunalwahl Quelle bpb
https://www.bpb.de/themen/politisches-system/wahlen-in-deutschland/335658/kommunalwahlen/
Ausschnitte
Kommunalwahlen
Kommunalwahlen ist die Angelegenheit der Länder. Das führt zu einer Vielzahl unterschiedlicher Wahlsysteme.
Kommunale Verfassungssysteme
Die Gemeindeordnungen in der Bundesrepublik Deutschland ließen sich nach vier verschiedenen Modellen ordnen, die sich historisch herausgebildet hatten. Sie unterschieden sich hinsichtlich der Konstruktion der Gemeindespitze und der unterschiedlichen Machtverteilungen zwischen dem Rat (als der Vertretung der Gemeindebürgerschaft) sowie der Verwaltungsspitze (als der Gemeindeexekutive). Heute dominiert bei den Kommunalwahlsystemen eindeutig die Süddeutsche Ratsverfassung. In nahezu allen Bundesländern ist die Direktwahl des Bürgermeisters oder der Bürgermeisterin bzw. des Landrates oder der Landrätin eingeführt worden. Lediglich in Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein werden die Landrätinnen und Landräte von den Kreistagen gewählt (vgl. Infokasten, im Buch S. 96).
Die genaue Ausgestaltung der Kommunalwahlen fällt in die Gesetzgebungskompetenz der Länder (Karl-Rudolf Korte 2015). Daher stellen die Kommunen streng verfassungsrechtlich keine eigene Ebene des politischen Systems dar, sondern müssen der Länderebene zugeordnet werden. So haben wir es in Deutschland mit einer Vielzahl von verschiedenen Kommunalwahlgesetzen zu tun. Die Variationsbreite reicht von reiner Verhältniswahl mit starren Listen wie im Saarland bis hin zur freien Zusammenstellung von Wahlvorschlägen wie in Bayern oder Baden-Württemberg durch das sogenannte System des Kumulierens und Panaschierens.
Bei den Ratswahlen haben mittlerweile fast alle Bundesländer Verhältniswahlsysteme mit freien Listen eingeführt. Die Bürgerinnen und Bürger können demnach ihre Stimmen auf einen Kandidaten oder eine Kandidatin anhäufen ("kumulieren") oder auf Bewerberinnen oder Bewerber unterschiedlicher Listen verteilen ("panaschieren"). Diese Kommunalwahlsysteme unterscheiden sich so nur noch im Detail voneinander. So können die Wahlberechtigten in Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen nur drei Stimmen abgeben. In Bayern, Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz haben sie hingegen so viele Stimmen, wie es Mandate zu vergeben gibt.
Amtliche Ergebnisse
https://www.wahlen-sh.de/kreiswahlen.html
Kreiswahlen in den Kreisen und Gemeindewahlen in den kreisfreien Städten
14. Mai 2023, Schleswig-Holstein
Amtliches Endergebnis
Stimmenmehrheit
Wahlbeteiligung: 49,4 %
Stimmendetails
| Gruppe | Stimmen | |||
|---|---|---|---|---|
| Anzahl | Anteil | Veränderung in Stimmen | Veränderung in %-Punkten | |
| Wahlberechtigte | 2.383.144 | - | - | - |
| Wählende | 1.177.178 | 49,4 % | +54.263 | +2,4 |
| Ungültige Stimmen | 14.465 | 1,2 % | +893 | +0,0 |
| Gültige Stimmen | 1.162.713 | 98,8 % | +53.370 | -0,0 |
| CDU | 393.556 | 33,8 % | +4.546 | -1,2 |
| GRÜNE | 206.250 | 17,7 % | +22.712 | +1,2 |
| SPD | 225.346 | 19,4 % | -32.812 | -3,9 |
| FDP | 79.244 | 6,8 % | +4.840 | +0,1 |
| SSW | 50.786 | 4,4 % | +24.797 | +2,0 |
| AfD | 94.695 | 8,1 % | +33.546 | +2,6 |
| DIE LINKE | 24.277 | 2,1 % | -18.463 | -1,8 |
| Übrige | 88.559 | 7,6 % | +14.204 | +0,9 |
Wahlbeteiligung
Kennzahlen/Wahlstatistik
| Stimmbezirke insgesamt | 2.673 |
| Wahlberechtigte insgesamt | 2.383.144 |
| Stimmbezirke ausgezählt | 2.666 |
| Wahlberechtigte ausgezählt | 2.383.144 |
| Wahlberechtigte ohne Wahlschein insgesamt | 1.996.111 |
| Wahlberechtigte mit Wahlschein insgesamt | 386.994 |
| Stimmberechtigte nicht im Wählerverzeichnis insgesamt | 39 |
| Wählende laut Wählerverzeichnis | 827.532 |
| Wählende mit Wahlschein | 349.646 |
| Wählende insgesamt | 1.177.178 |
| Wahlbeteiligung | 49,4 % |